Und natürlich. Was wäre Weihnachten ohne einen neuen Patentstreit. Nachdem Samsung LG wegen Verletzung diverser OLED Patente und Wirtschaftsdiebstahl in die Mangel genommen hat, schlägt LG jetzt zurück und verlangt einen Verkaufsstopp des Galaxy Note 10.1 weil es wohl Patente verletzen soll, die die Verbesserung des Blickwinkels betreffen. Eine Milliarde Dollar will LG als Kompensation pro Tag den das Note 10.1 in Korea weiter verkauft und hergestellt wird von Samsung. Die sind nicht amused. Aber halten die Klage für ungerechtfertigt. Was sonst.

So sehr diese Patentrechtsklagen zwischen Samsung & Apple (alle anderen nerven ähnlich) uns mittlerweile fast wahnsinnig machen, sie ist schon manchmal einfach eine gute Quelle, um hinter die Kulissen zu blicken. Beim US-Verfahren in San Jose sind jetzt Dokumente aufgetaucht in denen man eine klare Anlehnung von Apple an Sony-Designs sieht, alberner Weise auch mit dem Schriftzug "Jony", vermutlich für Jony Ive. Obendrein gab es auch ein längliches N90 Prototyp iPhone zu sehen, das genug Platz für ein Keypad gehabt hätte. Prototypen des iPad mit einem eingebauten Stand gibt es auch, aber seht selbst in den ausgiebigen Gallerien.

Es war keine gute Woche für Samsung. Nachdem Bundesrichterin Lucy Koh am Dienstag bereits den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 vom US-Markt verbannte, hat sie Samsung gestern untersagt, das Smartphone Galaxy Nexus zu verkaufen. Das Urteil stützt sich in erster Linie auf ein Apple-Patent, welches Teile des Sprachsteuerungssystems Siri schützt. Nach Ansicht der Richterin verletzt Samsung darüberhinaus drei weitere Patente. Damit die einstweilige Verfügung in Kraft tritt, muss Apple mehr als 95 Millionen Dollar hinterlegen. So könnten Schadensersatzansprüche beglichen werden, falls Samsung den nach wie vor offenen Patentstreit gewinnen sollte. Die Details erklärt Patentrechts-Guru Florian Müller hinter dem ersten Quelle-Link.

Den Überblick im weltweiten Gerangel um Patente haben vermutlich nur noch einige wenige Profis. Daran ändert auch nichts, dass der Patentstreit zwischen Apple und Motorola seit gestern aus und vorbei ist. Bundesrichter Richard Posner schloss in Chicago endgültig seine Akten und erklärte eine Wiederaufnahme der Klagen vor Gericht als nicht möglich: Die Beteiligten könnten ihre Verluste nicht ausreichend belegen. Apples Bemühungen, gegen Motorola Mobility eine einstweilige Verfügung zu erwirken, sind damit gescheitert. Während sich Motorola in einem offiziellen Statement erfreut zeigte, wollte Apple die Niederlage im Patentstreit gegen die Google-Handy-Tochter bisher nicht kommentieren. Gegen die Entscheidung können die Unternehmen allerdings Berufung einlegen.

Nokia hat bekanntgegeben, dass sie in den USA und Deutschland HTC, RIM und ViewSonic wegen Patentverstössen verklagen werden. Laut Nokia werden von denen nämlich 45 durch die obengenannten Konkurrenten verletzt, weswegen sie bei der ITC und Gerichten in Delaware, Düsseldorf, München und Mannheim Klage eingereicht haben. Louise Pentland, Chefin der Rechtsabteilung, spricht von der Lizenzierung der Patente an "mehr als 40 Unternehmen", deswegen hätte man keine Wahl und müsste rechtliche Mittel einlegen. Sieht so aus, als ob Nokia nach den heftigen Verlusten des letzten Quartals und dem Verlust der Marktführerkrone an Samsung so langsam in die Offensive geht. Pressemitteilung nach dem Break.

Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola geht in die nächste Runde: Wie Motorola erklärt, habe Apple bei der EU-Kommission eine Beschwerde eingereicht. Es geht dabei um die Lizenzierung von Patenten zum UMTS-Standard. Apple verlangt, dass diese auf FRAND-Basis (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) erfolge, der von Motorola geforderte Preis für seine Standard-Patente sei zu hoch. Diese neueste Entwicklung kommt direkt nachdem die Übernahme von Motorola durch Google genehmigt wurde, und nachdem Motorola gegen Apple in der Slide-To-Unlock-Klage eine Niederlage einstecken musste. Einen tieferen Einblick in den vielschichtigen Streit gewährt wie immer FOSS Patents, hinter dem zweiten Quelle-Link.

[Via Reuters]