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Beiträge zu patentklage

Nokia und HTC beenden Patentstreit und schmieden gemeinsame Zukunftspläne


Nokia und HTC haben offiziell einen Schlussstrich unter ihre ewigen Patentstreitigkeiten gezogen. Alle Patentklagen wurden beigelegt und ein Lizenzabkommen unterzeichnet. Da die Konditionen des Deals geheim bleiben, ist nicht bekannt, wieviel Geld er in Nokias Kassen spült. Darüber hinaus soll es Pläne zu einer weiteren Zusammenarbeit geben, die aber ebenfalls unter Verschluss bleiben. Nokias Mobiltelefonsparte mitsamt Patentlizenzen wird noch in diesem Jahr - sofern die Kartellbehörden zustimmen - von Microsoft für 5,4 Milliarden Euro übernommen.

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Dyson verklagt Samsung wegen Staubsaugertechnik-Patentverletzung - schon wieder


Letzte Woche hat Samsung auf der IFA in Berlin seinen Motion-Sync-Staubsauger vorgestellt, jetzt behauptet Dyson, dass das Gerät eine patentierte Saugtechnik verletzt und hat den Konzern verklagt - schon wieder, denn bereits 2009 wurde Samsung von einem britischen Gericht wegen Verletzung eines anderen Dyson-Saugtechnik-Patents zu einer Strafzahlung von rund 700.000 Euro verdonnert. Dementsprechend empört ist denn auch Firmengründer und Übertüftler Sir James Dyson, der Samsungs vermeintlichen Technikklau als "zynischen Rip-off" bezeichnet. Der Stein des Anstoßes in der IFA-Präsentation: im Video nach dem Break.

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Britischer Richter wechselt nach Apple-Urteil in die Samsung-Rechtsabteilung



Das nennen wir einen Karriere-Move nach Maß: Sir Robin Jacob ist einer der drei britischen Richter, die die öffentliche Entschuldigung Apples in Richtung Samsung und deren Tablet-Design durchsetzten. In der nachbereitenden Berichterstattung wurde er zitiert, Apple habe "Integrität vermissen lassen" während des Verfahrens. Jetzt hat Jacob die Seiten gewechselt und berät Samsung als "Experte" in einer anderen Attacke Apples. So schnell kann's gehen!

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Apple zieht die Patentklage gegen das Samsung Galaxy S III mini zurück


Apple und Samsung haben einen Streitpunkt in ihrem Klagereigen beigelegt. Apple verzichtet auf die Patentklage gegen das Samsung Galaxy S III mini. Cupertino begründet diesen Schritt mit der Bereitschaft Samsungs, von einem Verkauf des Geräts im US-Markt abzusehen. Gegen das Galaxy S III mini legte Apple im November zusammen mit fünf weiteren Samsung-Geräten Klage ein. Ob das Gericht im kalifornischen San Jose die anderen zugelassen hat, ist bisher nicht bekannt. Samsung hatte das 4 Zoll große Galaxy S III mini im Oktober in Frankfurt vorgestellt.

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LG will Galaxy Note 10.1 wegen Blickwinkel-Patent vom Markt haben


Und natürlich. Was wäre Weihnachten ohne einen neuen Patentstreit. Nachdem Samsung LG wegen Verletzung diverser OLED Patente und Wirtschaftsdiebstahl in die Mangel genommen hat, schlägt LG jetzt zurück und verlangt einen Verkaufsstopp des Galaxy Note 10.1 weil es wohl Patente verletzen soll, die die Verbesserung des Blickwinkels betreffen. Eine Milliarde Dollar will LG als Kompensation pro Tag den das Note 10.1 in Korea weiter verkauft und hergestellt wird von Samsung. Die sind nicht amused. Aber halten die Klage für ungerechtfertigt. Was sonst.

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Die Apple iPhone und iPad Prototypen aus dem Patentrechtsstreit mit Samsung

So sehr diese Patentrechtsklagen zwischen Samsung & Apple (alle anderen nerven ähnlich) uns mittlerweile fast wahnsinnig machen, sie ist schon manchmal einfach eine gute Quelle, um hinter die Kulissen zu blicken. Beim US-Verfahren in San Jose sind jetzt Dokumente aufgetaucht in denen man eine klare Anlehnung von Apple an Sony-Designs sieht, alberner Weise auch mit dem Schriftzug "Jony", vermutlich für Jony Ive. Obendrein gab es auch ein längliches N90 Prototyp iPhone zu sehen, das genug Platz für ein Keypad gehabt hätte. Prototypen des iPad mit einem eingebauten Stand gibt es auch, aber seht selbst in den ausgiebigen Gallerien.


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Patentklage: RIM zur Zahlung von 147 Millionen Dollar verdonnert



Schon wieder eine niederschmetternde Nachricht für RIM. Der Blackberry-Hersteller, der in den roten Zahlen steckt und Tausende von Arbeitsplätzen streichen musste, ist gestern von einem US-Gericht zu Lizenzzahlungen von 147 Millionen Dollar verurteilt worden. Das Unternehmen Mformation Technologies hatte wegen eines Fernsteuerungssystems für Mobilgeräte eine Patentklage eingereicht. Die Technik kommt bei Blackberrys zum Einsatz, die sich mit den RIM-Enterprise-Servern verbinden. RIM entsteht ein Schaden von acht Dollar bei jedem einzelnen Gerät, das in den USA verkauft wurde. Das kanadische Unternehmen erwägt, gegen das Urteil juristisch vorzugehen.

[Via Reuters]

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Apple vs. Samsung: Richterin stoppt das Galaxy Nexus in den USA



Es war keine gute Woche für Samsung. Nachdem Bundesrichterin Lucy Koh am Dienstag bereits den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 vom US-Markt verbannte, hat sie Samsung gestern untersagt, das Smartphone Galaxy Nexus zu verkaufen. Das Urteil stützt sich in erster Linie auf ein Apple-Patent, welches Teile des Sprachsteuerungssystems Siri schützt. Nach Ansicht der Richterin verletzt Samsung darüberhinaus drei weitere Patente. Damit die einstweilige Verfügung in Kraft tritt, muss Apple mehr als 95 Millionen Dollar hinterlegen. So könnten Schadensersatzansprüche beglichen werden, falls Samsung den nach wie vor offenen Patentstreit gewinnen sollte. Die Details erklärt Patentrechts-Guru Florian Müller hinter dem ersten Quelle-Link.

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Richter beendet den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google



Den Überblick im weltweiten Gerangel um Patente haben vermutlich nur noch einige wenige Profis. Daran ändert auch nichts, dass der Patentstreit zwischen Apple und Motorola seit gestern aus und vorbei ist. Bundesrichter Richard Posner schloss in Chicago endgültig seine Akten und erklärte eine Wiederaufnahme der Klagen vor Gericht als nicht möglich: Die Beteiligten könnten ihre Verluste nicht ausreichend belegen. Apples Bemühungen, gegen Motorola Mobility eine einstweilige Verfügung zu erwirken, sind damit gescheitert. Während sich Motorola in einem offiziellen Statement erfreut zeigte, wollte Apple die Niederlage im Patentstreit gegen die Google-Handy-Tochter bisher nicht kommentieren. Gegen die Entscheidung können die Unternehmen allerdings Berufung einlegen.

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Nokia startet große Patentklage-Welle gegen HTC, RIM und ViewSonic



Nokia hat bekanntgegeben, dass sie in den USA und Deutschland HTC, RIM und ViewSonic wegen Patentverstössen verklagen werden. Laut Nokia werden von denen nämlich 45 durch die obengenannten Konkurrenten verletzt, weswegen sie bei der ITC und Gerichten in Delaware, Düsseldorf, München und Mannheim Klage eingereicht haben. Louise Pentland, Chefin der Rechtsabteilung, spricht von der Lizenzierung der Patente an "mehr als 40 Unternehmen", deswegen hätte man keine Wahl und müsste rechtliche Mittel einlegen. Sieht so aus, als ob Nokia nach den heftigen Verlusten des letzten Quartals und dem Verlust der Marktführerkrone an Samsung so langsam in die Offensive geht. Pressemitteilung nach dem Break.

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