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Beiträge zu lizenzvereinbarung

HTC und Apple legen Patentstreit bei und treffen Lizenzvereinbarung über zehn Jahre


Wie HTC und Apple heute offiziell bekanntgeben, legen die beiden Unternehmen alle Patentstreitigkeiten bei, beenden sämtliche Gerichtsverfahren und schließen eine zehnjährige Lizenzvereinbarung. Der Streit begann im März 2010, als Apple Klage bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten und bei einem US-Bezirksgericht einreichte. Dabei ging es um zwanzig iOS-Patente, die HTC verletzt haben sollte. Daraufhin folgten Klagen von HTC, die Patentschlacht weitete sich immer mehr aus. Unter welchen Bedingungen das Kriegsbeil nun begraben wurde, verraten die Unternehmen nicht, aber selbstverständlich zeigten sich sowohl HTC-Boss Peter Chou als auch Tim Cook von Apple in ihren kurzen Statements (mehr nach dem Break) erfreut:

"HTC is pleased to have resolved its dispute with Apple, so HTC can focus on innovation instead of litigation," sagt Peter Chou, CEO von HTC.

"We are glad to have reached a settlement with HTC," sagt Tim Cook, CEO von Apple. "We will continue to stay laser focused on product innovation."

Die Lizenzvereinbarung erstreckt sich auf alte und neue Patente, so dass in den nächsten Jahren keine Gerichtsverfahren mehr zwischen den beiden Unternehmen zu erwarten sind. Zumindest an der Patentfront sollte jetzt Ruhe herrschen.

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Apple schlug Samsung Lizenz-Deal vor: 30 Dollar pro Smartphone und 40 Dollar pro Tablet



Apple hatte offensichtlich versucht, den aktuellen Patentstreit mit Samsung zu vermeiden: 2010 bot das Unternehmen dem Rivalen eine Lizenzvereinbarung an. Wie Apple-Manager vor Gericht aussagten, seien sie "geschockt" gewesen, als Samsung die ersten Galaxy-Phones rausbrachte. Apple habe Samsung gewarnt, dass der Konzern das iPhone kopiere und Patente verletze. Da der südkoreanische Konzern einer der wichtigsten Lieferanten für Apple ist, habe man zwei Monate später aber die Lizenzierung eines Patentpakets vorgeschlagen, für welches Samsung pro Smartphone 30 Dollar und pro Tablet 40 Dollar zahlen sollte. Apple bot zudem eine zwanzigprozentige Ermäßigung an, falls Samsung seinerseits Patente an Apple lizenziere. Warum die Verhandlungen scheiterten, ist nicht bekannt. Das Dokument dazu könnt ihr hinter dem Break einsehen.

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