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Beiträge zu klage

iPhone-Tastatur-Case Typo: BlackBerry stoppt Verkauf


Erinnert ihr euch an die kuriose Geschichte mit der iPhone-Tastatur-Hülle Typo? American Idol-Star Ryan Seacrest brachte ein Case auf den Markt, welches das iPhone nach einem alten BlackBerry aussehen ließ - was BlackBerry gar nicht gefiel. Die Kanadier reichten Klage ein, was Typo wiederum nicht akzeptabel fand, schließlich habe man jahrelang an dem innovativen Keyboard-Design rumgetüftelt. Jetzt ist das Urteil gefallen: Das Tastatur-Case darf aufgrund einer einstweiligen Verfügung vorerst nicht mehr verkauft werden. Begründung: Typo habe sich während der jahrelangen Entwicklung nicht genügend mit den Patenten des Smartphone-Herstellers auseinandergesetzt. Typo will Berufung einlegen. Vergleichsbild nach dem Break.

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iPhone-Tastatur-Case: BlackBerry verklagt Typo


BlackBerry überlebt nicht als iPhone-Tastatur - zumindest nicht, wenn es nach BlackBerry geht. Das Tastatur-Case des American Idol-Stars Ryan Seacrest ist dem Unternehmen offensichtlich ein Dorn im Auge: Sie hat gegen Typo jetzt in einem kalifornischen Gericht Klage eingereicht. BlackBerry besitzt zwar eine lange Reihe von Patenten für seine Tastaturen, Typo will aber trotzdem den Kampf aufnehmen und spricht von einem innovativen Keyboard-Design und einer jahrelangen Entwicklungzeit, was in dieser Frage aber nicht relevant sein dürfte. So oder so, die äußerliche Ähnlichkeit ist jedenfalls nicht zu übersehen, aber lest das Statement von Typo nach dem Break.

[Via CrackBerry]

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Dyson verklagt Samsung wegen Staubsaugertechnik-Patentverletzung - schon wieder


Letzte Woche hat Samsung auf der IFA in Berlin seinen Motion-Sync-Staubsauger vorgestellt, jetzt behauptet Dyson, dass das Gerät eine patentierte Saugtechnik verletzt und hat den Konzern verklagt - schon wieder, denn bereits 2009 wurde Samsung von einem britischen Gericht wegen Verletzung eines anderen Dyson-Saugtechnik-Patents zu einer Strafzahlung von rund 700.000 Euro verdonnert. Dementsprechend empört ist denn auch Firmengründer und Übertüftler Sir James Dyson, der Samsungs vermeintlichen Technikklau als "zynischen Rip-off" bezeichnet. Der Stein des Anstoßes in der IFA-Präsentation: im Video nach dem Break.

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Gema klagt gegen YouTube wegen Sperrhinweis



Wie die Wirtschaftswoche heute schreibt, hat die Gema wie angedroht beim Landgericht München eine Unterlassungsklage gegen YouTube eingereicht. Es geht um den bei gesperrten YouTube-Videos eingeblendeten Hinweis: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die Gema die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat". Gema-Chef Harald Heker bezeichne den Text als "reine Stimmungsmache". Die Google-Tochter sperre mehr Videos als von der Gema gefordert. Die Gema verlangt je Musikvideoabruf 0,375 Cent, YouTube hingegen will "eine prozentuale Summe, da sonst alle unwirtschaftlichen Videos von der Plattform weichen müssten". Vor gut zwei Wochen hatte die Gema die Verhandlungen mit YouTube für gescheitert erklärt und angekündigt, eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt anzurufen.

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Gericht entscheidet gegen Apple: "Amazon Appstore" keine irreführende Werbung


Im März 2011 ging der Amazon Appstore online, die Klage Apples gegen die Verwendung des Begriffs "Appstore" folgte postwendend. Jetzt kann Amazon in den USA einen Teilerfolg feiern: Eine kalifornische Richterin entschied, dass Apple dem Konkurrenten keine irreführende Werbung anlasten kann. Die Nutzer des Amazon Appstores erhielten nicht den Eindruck, ein Apple-Angebot vor sich zu haben. Offen bleibt allerdings, ob Amazon Markenrechte verletzt hat. Das Gericht wird somit noch klären müssen, ob Apple die Rechte am Namen "App Store" für sich beanspruchen darf, oder ob er nicht schützbar ist, weil er allgemein ein Download-Angebot für Apps bezeichnet.

[Via Bloomberg]

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Apple zieht die Patentklage gegen das Samsung Galaxy S III mini zurück


Apple und Samsung haben einen Streitpunkt in ihrem Klagereigen beigelegt. Apple verzichtet auf die Patentklage gegen das Samsung Galaxy S III mini. Cupertino begründet diesen Schritt mit der Bereitschaft Samsungs, von einem Verkauf des Geräts im US-Markt abzusehen. Gegen das Galaxy S III mini legte Apple im November zusammen mit fünf weiteren Samsung-Geräten Klage ein. Ob das Gericht im kalifornischen San Jose die anderen zugelassen hat, ist bisher nicht bekannt. Samsung hatte das 4 Zoll große Galaxy S III mini im Oktober in Frankfurt vorgestellt.

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Firmenzank: Samsung und LG streiten sich um OLED-Patente


Finden wir uns damit ab, dass Patentklagen mittlerweile zum guten Ton im Tech-Business gehören. So zanken sich seit geraumer Zeit nicht nur Samsung und Apple, sondern auch mit dem ebenfalls aus Südkorea stammenden Elektronikriesen LG hat Samsung seit einiger Zeit Beef am laufen. So sollen Patente von LG im Bereich OLED-Displays nicht rechtens sein, da sie "nicht innovativ" seien, so Samsung-Offizielle. Noch im September klagte LG gegen Samsung, da Produkte wie die der Galaxy S-Reihe und Galaxy Tab ihre OLED-Patente verletzen würden. Wer nun genau welche Patente im Sektor OLED hat, wird nun immer undurchsichtiger. Beide Firmen konkurrieren im Bereich Displays um die Marktführerschaft.

[Via Sammyhub]

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Galaxy S III, Galaxy Note und Galaxy Note 10.1: Apple eröffnet weitere Runde im Patentstreit mit Samsung



Apple vs. Samsung, das ist ein Krampf ohne Kaffeepause: Vor einer Woche wurde Apple eine Milliarde Dollar Schadensersatz zugesprochen, gestern hingegen kassierte das Unternehmen in Japan ein Gegentor und heute? Heute nimmt Apple weitere Samsung-Geräte ins Visier, darunter das Galaxy S III, das Galaxy Note und das Galaxy Note 10.1. Dabei geht es um dasselbe Verfahren, welches Apple bereits gegen das Galaxy Nexus anstrengt. Im Zentrum stehen Patente wie beispielsweise das zur Slide-To-Unlock-Funktion. Die beiden Rivalen sind offensichtlich unermüdlich, aber wir wollen uns beim Thema Patentstreitereien eigentlich nur noch hinlegen. Wem es anders geht, findet ausführlichere Infos hinter den Quelle-Links.

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China: Zahnpasta-Firma verklagt Apple wegen "Snow Leopard"


Die chinesische Firma Jiangsu Xuebao stellt in erster Linie Haushaltswaren wie Zahnpasta und Waschmittel her aber nebenbei auch einige elektronische Geräte, die unter dem Produktnamen "Xuebao" vertrieben werden, was dann übersetzt "Snow Leopard" heißt. Wahrscheinlich durch den 60-Millionen-Vergleich zu den iPad-Namensrechten inspiriert, will Jiangsu Xuebao nun auch Geld von Apple wegen der Verwendung des Begriffs, allerdings nur die bescheidene Summe von umgerechnet 64.000 Euro. nun sind wir vor allem darauf gespannt, wer noch alles auf den Apple-Klagezug in China aufspringt, schließlich hält sich der Konzern allein fürs Betriebssystem einen ganzen Namenszoo.

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Apple vs. Samsung: Richterin stoppt das Galaxy Nexus in den USA



Es war keine gute Woche für Samsung. Nachdem Bundesrichterin Lucy Koh am Dienstag bereits den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 vom US-Markt verbannte, hat sie Samsung gestern untersagt, das Smartphone Galaxy Nexus zu verkaufen. Das Urteil stützt sich in erster Linie auf ein Apple-Patent, welches Teile des Sprachsteuerungssystems Siri schützt. Nach Ansicht der Richterin verletzt Samsung darüberhinaus drei weitere Patente. Damit die einstweilige Verfügung in Kraft tritt, muss Apple mehr als 95 Millionen Dollar hinterlegen. So könnten Schadensersatzansprüche beglichen werden, falls Samsung den nach wie vor offenen Patentstreit gewinnen sollte. Die Details erklärt Patentrechts-Guru Florian Müller hinter dem ersten Quelle-Link.

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