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Beiträge zu Patentstreit

Schmutzige Tablet-Wäsche: Samsung soll bei Verkaufszahlen kreativ übertrieben haben



Laut Dokumenten die im Laufe des Patentstreits zwischen Apple und Samsung aufgetaucht sind und die Apple irgendwie aus einem Internen Samsung "Top Secret" Memo haben will, soll der Verkaufsstart von Galaxy Tabs im Jahr 2011 alles andere als sensationell gewesen sein. Damals wurde an diversen Stellen verkündet, dass Samsung innerhalb von nur 6 Wochen Anfang 2011 zwei Millionen Tablets verkauft hatte, was kurz darauf in "ausgeliefert" umgemünzt wurde. Sensationsmeldungen über iPad-Killer waren dennoch die Folge und die Android-Dominanz auf dem iPad-Markt endlich zum greifen nahe. Die Samsung-eigenen Zahlen sagen jetzt aber, dass sie im gesamten Jahr 2011 nur eine Millionen Tablets verkauft haben. Damals ein noch geringerer Anteil am Gesamtmarkt als die mittlerweile völlig verschwundenen Nooks. Das diese Info jetzt im Laufe des Prozesses zwischen Apple und Samsung zu Tage kommt, dürfte Apple im Prozess bestenfalls eine schadenfreudige Randnotiz bescheren, macht sie allerdings nicht wesentlich substantieller. Es gilt einfach immer: sensationelle Verkaufszahlen sind mit Vorsicht zu genießen. Mittlerweile soll Samsung aber bei einem Marktanteil von 19% liegen und 37 Millionen Tablets im letzten Jahr verkauft haben, während Android tatsächlich mit über 60% Marktanteil endlich dominiert. Es hat nur einfach etwas länger gedauert.

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Patentstreit: Apple bekommt von Samsung noch mal 290 zusätzliche Millionen Dollar



Der Patentstreit des Jahrhunderts (na, wer weiß was da noch auf uns zukommt) ist in seine nächste Phase gegangen. Nach zwei Tagen Beratung haben die Geschworenen Apple noch mal 290 Millionen Dollar zugestanden. Zusammen mit den 599 vom März und den 40,5 Millionen im April beläuft sich das mittlerweile auf 929 Millionen Dollar. Und nun? Appeal! Klar. Die Show ist noch nicht vorbei. Samsung bedrückt, Apple etwas positiver: "For Apple, this case has always been about more than patents and money. It has been about innovation and the hard work that goes into inventing products that people love. While it's impossible to put a price tag on those values, we are grateful to the jury for showing Samsung that copying has a cost."

Aber damit nicht genug. In Deutschland hat Samsung auch einen weiteren Patentstreit nicht zu ihren Gunsten entscheiden können in dem es um ein 3G Patent ging, das der Richter für möglicherweise nichtig erklärt hat.

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Patentprobleme mit Nokia: HTC muss Chip in HTC One ändern


Als ob HTC noch nicht genug Probleme hätte: jetzt müssen sie das Hardware-Design des One ändern, damit diverse Patente von Nokia nicht verletzt werden. Laut dem Wall Street Journal arbeitet HTC momentan mit Qualcomm daran, eine andere Methode zu finden die Empfangs- und Sendeleistung in ihrem Funkmodul zu verbessern, nachdem Nokia vor einer Woche in den USA eine Patentklage durchgebracht hatte. Sollten diese Änderungen nicht vorgenommen werden und Nokias Sieg von der ITC im Januar bestätigt werden, könnten einige Modelle von HTC mit einem Importbann belegt werden. Das ist HTC in den Niederlanden allerdings auch schon mit dem Mikro des One passiert und da war der Workaround schnell gefunden, auch dieses Mal scheint es bereits einen Plan zu geben.

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Mehr Ärger in China: Apple wird wegen Siri verklagt (Video)


Nach den indirekten Tiraden der chinesischen Regierung bekommt Apple jetzt neuen Ärger in China: laut Shanghai Daily hat die chinesische Firma Shanghai Zhi Zhen Internet Technology Co Ltd Klage gegen Apple eingereicht wegen der Ähnlichkeit von Siri zu ihrem Chatbot Xiaoi (siehe oben und im Video nach dem Break). Deren Sprecherin Mei Li begründet die Klage so: "Siri ähnelt unserem Chat-Roboter Xiaoi sehr." Der ist bereits 2003 entwickelt worden, 2004 wurde das Patent für China beantragt und dann 2006 gewährt, aktuell hat Xiaoi 100 Millionen User. Zwar fing der Bot zunächst als Chatbot für MSN und ähnliche Netzwerke an, ist aber seit geraumer Zeit auch für iOS und Android verfügbar und unterscheidet sich in der iOS-Version fast nur durch das Mikrofon-Icon und den Button von Siri. Laut AFP will Zhi Zhen erreichen, dass Apple Siri einstellt, außerdem behalte man sich die Forderung von Schadensersatz vor.

[via Macrumors]

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Apple vs. Samsung: US-Richterin reduziert Samsungs Strafe um 450 Millionen Dollar


Im letzten August wurde Samsung verurteilt, für diverse Patentverletzungen über eine Milliarde Dollar an Apple zu zahlen. Nachdem das Verfahren wieder aufgerollt wurde, reduzierte US-Bundesrichterin Lucy Koh nun die Rekordstrafe mit 450,5 Millionen Dollar um fast die Hälfte. Grund für die Kürzung seien falsche Annahmen bei der Berechnung der Höhe der Geldstrafe. Zum einen dienten Samsungs Gewinne als Grundlage der Schadensberechnung, was zwar bei der Verletzung von Geschmacksmustern, nicht aber bei fraglichen Patenten zulässig ist. Zum anderen wurde bei der Berechnung wohl von einem zu langen Zeitraum ausgegangen. Entscheidend sei für dessen Beginn das Datum, zu welchem Apple Samsung über den Verdacht der Patentverletzung informierte. Gleichzeitig stellte die Richterin aber auch fest, dass Apple möglicherweise Schadensersatz für Verkäufe von Samsung-Geräten zustehe, die nach dem Ende des Verfahrens erfolgten. Dass Samsung Apple-Patente verletzte, bleibt als Urteil weiterhin bestehen, und die Patentschlacht zwischen den beiden Konkurrenten wird so schnell wohl kein Ende finden. Detaillierte Informationen findet ihr wie immer bei Foss Patents hinter dem Quelle-Link.

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Samsung und LG wollen Streit um OLED-Patente außergerichtlich beilegen



Nachdem LG und Samsung im November auf ein langwieriges Gerichtsverfahren um OLED-Patente zusteuerten, wollen sich die beiden südkoreanischen Unternehmen nun offensichtlich außergerichtlich einigen. Das berichtet die koreanische Yonhap News Agency. Die beiden Kontrahenten haben sich demnach in einem Hotel in Seoul getroffen, wo Samsungs Display-Chef Kim Ki-nam davon sprach, die Angelegenheit "nach und nach" lösen zu wollen. Laut Yonhap wollten Firmensprecher von Samsung Display und LG Display bisher keinen Kommentar zu dieser neuen Entwicklung abgeben.

[Via The Next Web]

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Judge Koh will Globalen Frieden zwischen Apple und Samsung


Judge Koh ist vermutlich selber höchst genervt ständig im Zielfeuer dieses Musterprozesses im Design-Patentstreit zwischen Samsung und Apple zu stehen. Gestern im Gerichtssaal bei einer erneuten Sitzung zum Thema hat sie einen "globalen Frieden" zwischen den beiden Smartphone-Streithähnen gefordert. Klar, da mussten einige Lachen im Raum. "Ich scherze nicht... es wäre gut für die Konsumenten und gut für die gesamte Industrie". Samsung war dann wohl auch gleich bereit zu reden, aber Apple hielt die Milliarde eher für eine leichte Verwarnung. Wie immer also: Fortsetzung folgt.

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Interview: Eric Schmidt wundert sich, daß Apple nicht Google verklagt


Eric Schmidt hat sich in einem Interview mit dem Wall Street Journal (nach dem Quelle-Link) ausgiebig zu allem geäußert, was rund um Mountain View passiert. Angesprochen auf die unendliche Klage-Saga zwischen Apple und Android-Herstellern sagte er: "es ist extrem eigenartig, daß Apple sich dazu entschlossen hat, die Google-Partner zu verklagen und nicht Google selbst". Das will er aber nicht als Aufforderung zur direkten Auseinandersetzung verstanden wissen, sondern hofft auf eine friedliche Lösung. Die wahren Verlierer seien all diejenigen, die selbst Android-Geräte herstellen wollten.

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Galaxy S III Mini, Note 2 und Co.: Neue Teilnehmer im ewigen Patentkrieg


Wer will noch mal, wer hat noch nicht, könnte die Losung lauten. Apple soll sechs weitere Samsung-Geräte in ihre Patentverletzerliste für die USA aufgenommen haben. Darunter das Galaxy S III, das Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 WiFi, Galaxy Tab 2 10.1, Rugby Pro und das Galaxy S III Mini. Interessant auch, weil das Galaxy S III Mini noch gar nicht in den USA erhältlich ist. Prinzipiell ginge es um die selben Patente wie zuvor. Ob das zu einer Beruhigung der andauernden Spannungen führt, bleibt fraglich.

[Via Slashgear]

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Apple veröffentlicht korrigiertes "Samsung-hat-doch-nicht-geklaut"-Statement

Hoffentlich der letzte Akt im Theater um Apples Entschuldigung bei Samsung: Wie von der britischen Justiz gefordert erscheint auf der Startseite der britischen Apple-Seite nun ein ausdrücklicher Hinweis auf die korrigierte Fassung des Statements, dass Samsung nicht kopiert habe. Die neue Version ist deutlich kürzer. Sie stellt einfach nur fest, dass Samsung laut Gerichtsbeschluss das registrierte Apple Design No. 0000181607-0001 nicht verletzt habe und verlinkt auf die Patent- und Gerichtsunterlagen. Dass der Streit vor einem deutschen Gericht einen anderen Ausgang genommen hat, wird nicht mehr erwähnt. Bis zum 14. Dezember soll das Statement online bleiben.

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