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Beiträge zu Patentstreit

Mehr Ärger in China: Apple wird wegen Siri verklagt (Video)


Nach den indirekten Tiraden der chinesischen Regierung bekommt Apple jetzt neuen Ärger in China: laut Shanghai Daily hat die chinesische Firma Shanghai Zhi Zhen Internet Technology Co Ltd Klage gegen Apple eingereicht wegen der Ähnlichkeit von Siri zu ihrem Chatbot Xiaoi (siehe oben und im Video nach dem Break). Deren Sprecherin Mei Li begründet die Klage so: "Siri ähnelt unserem Chat-Roboter Xiaoi sehr." Der ist bereits 2003 entwickelt worden, 2004 wurde das Patent für China beantragt und dann 2006 gewährt, aktuell hat Xiaoi 100 Millionen User. Zwar fing der Bot zunächst als Chatbot für MSN und ähnliche Netzwerke an, ist aber seit geraumer Zeit auch für iOS und Android verfügbar und unterscheidet sich in der iOS-Version fast nur durch das Mikrofon-Icon und den Button von Siri. Laut AFP will Zhi Zhen erreichen, dass Apple Siri einstellt, außerdem behalte man sich die Forderung von Schadensersatz vor.

[via Macrumors]

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Apple vs. Samsung: US-Richterin reduziert Samsungs Strafe um 450 Millionen Dollar


Im letzten August wurde Samsung verurteilt, für diverse Patentverletzungen über eine Milliarde Dollar an Apple zu zahlen. Nachdem das Verfahren wieder aufgerollt wurde, reduzierte US-Bundesrichterin Lucy Koh nun die Rekordstrafe mit 450,5 Millionen Dollar um fast die Hälfte. Grund für die Kürzung seien falsche Annahmen bei der Berechnung der Höhe der Geldstrafe. Zum einen dienten Samsungs Gewinne als Grundlage der Schadensberechnung, was zwar bei der Verletzung von Geschmacksmustern, nicht aber bei fraglichen Patenten zulässig ist. Zum anderen wurde bei der Berechnung wohl von einem zu langen Zeitraum ausgegangen. Entscheidend sei für dessen Beginn das Datum, zu welchem Apple Samsung über den Verdacht der Patentverletzung informierte. Gleichzeitig stellte die Richterin aber auch fest, dass Apple möglicherweise Schadensersatz für Verkäufe von Samsung-Geräten zustehe, die nach dem Ende des Verfahrens erfolgten. Dass Samsung Apple-Patente verletzte, bleibt als Urteil weiterhin bestehen, und die Patentschlacht zwischen den beiden Konkurrenten wird so schnell wohl kein Ende finden. Detaillierte Informationen findet ihr wie immer bei Foss Patents hinter dem Quelle-Link.

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Samsung und LG wollen Streit um OLED-Patente außergerichtlich beilegen



Nachdem LG und Samsung im November auf ein langwieriges Gerichtsverfahren um OLED-Patente zusteuerten, wollen sich die beiden südkoreanischen Unternehmen nun offensichtlich außergerichtlich einigen. Das berichtet die koreanische Yonhap News Agency. Die beiden Kontrahenten haben sich demnach in einem Hotel in Seoul getroffen, wo Samsungs Display-Chef Kim Ki-nam davon sprach, die Angelegenheit "nach und nach" lösen zu wollen. Laut Yonhap wollten Firmensprecher von Samsung Display und LG Display bisher keinen Kommentar zu dieser neuen Entwicklung abgeben.

[Via The Next Web]

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Judge Koh will Globalen Frieden zwischen Apple und Samsung


Judge Koh ist vermutlich selber höchst genervt ständig im Zielfeuer dieses Musterprozesses im Design-Patentstreit zwischen Samsung und Apple zu stehen. Gestern im Gerichtssaal bei einer erneuten Sitzung zum Thema hat sie einen "globalen Frieden" zwischen den beiden Smartphone-Streithähnen gefordert. Klar, da mussten einige Lachen im Raum. "Ich scherze nicht... es wäre gut für die Konsumenten und gut für die gesamte Industrie". Samsung war dann wohl auch gleich bereit zu reden, aber Apple hielt die Milliarde eher für eine leichte Verwarnung. Wie immer also: Fortsetzung folgt.

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Interview: Eric Schmidt wundert sich, daß Apple nicht Google verklagt


Eric Schmidt hat sich in einem Interview mit dem Wall Street Journal (nach dem Quelle-Link) ausgiebig zu allem geäußert, was rund um Mountain View passiert. Angesprochen auf die unendliche Klage-Saga zwischen Apple und Android-Herstellern sagte er: "es ist extrem eigenartig, daß Apple sich dazu entschlossen hat, die Google-Partner zu verklagen und nicht Google selbst". Das will er aber nicht als Aufforderung zur direkten Auseinandersetzung verstanden wissen, sondern hofft auf eine friedliche Lösung. Die wahren Verlierer seien all diejenigen, die selbst Android-Geräte herstellen wollten.

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Galaxy S III Mini, Note 2 und Co.: Neue Teilnehmer im ewigen Patentkrieg


Wer will noch mal, wer hat noch nicht, könnte die Losung lauten. Apple soll sechs weitere Samsung-Geräte in ihre Patentverletzerliste für die USA aufgenommen haben. Darunter das Galaxy S III, das Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 WiFi, Galaxy Tab 2 10.1, Rugby Pro und das Galaxy S III Mini. Interessant auch, weil das Galaxy S III Mini noch gar nicht in den USA erhältlich ist. Prinzipiell ginge es um die selben Patente wie zuvor. Ob das zu einer Beruhigung der andauernden Spannungen führt, bleibt fraglich.

[Via Slashgear]

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Apple veröffentlicht korrigiertes "Samsung-hat-doch-nicht-geklaut"-Statement

Hoffentlich der letzte Akt im Theater um Apples Entschuldigung bei Samsung: Wie von der britischen Justiz gefordert erscheint auf der Startseite der britischen Apple-Seite nun ein ausdrücklicher Hinweis auf die korrigierte Fassung des Statements, dass Samsung nicht kopiert habe. Die neue Version ist deutlich kürzer. Sie stellt einfach nur fest, dass Samsung laut Gerichtsbeschluss das registrierte Apple Design No. 0000181607-0001 nicht verletzt habe und verlinkt auf die Patent- und Gerichtsunterlagen. Dass der Streit vor einem deutschen Gericht einen anderen Ausgang genommen hat, wird nicht mehr erwähnt. Bis zum 14. Dezember soll das Statement online bleiben.

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Apple veröffentlicht "Samung-hat-doch-nicht-geklaut"-Statement


Und weiter geht's in dem vielleicht größten Sandkastenstreit seit dem Kalten Krieg oder der Affäre Effenberg/Strunz. Nachdem ein britisches Gericht Apple dazu verdonnert hat, offiziell anzuerkennen und zu verlautbaren, dass Samsung nicht in Cupertino "kopiert" hätte, ist dieses Statement nun auch online zu lesen. Mit nicht zu verkennendem Zähneknirschen und so hingelegt, dass es auch bloß nicht nach Ive'scher Eleganz aussieht. Apple wäre aber auch nicht Apple, wenn sie keine Meister der Auslassung wären und natürlich auch noch darauf hinweisen, dass in Deutschland bspw. Gerichte anderer Meinung gewesen seien. So, wäre diese Akte in dieser Dauerzickerei geschlossen, gibt ja parallel noch einige Schlachtfelder, die beackert werden müssen. Lest die Mitteilung nach dem Break.

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Apple gewinnt Rubber-Band Patentstreit gegen Motorola in Deutschland


Ok, nein, es ist nicht soweit, dass sämtliche Motorolas nun vom Markt müssen. Erstens gibt es sicher eine Berufung im Prozess am Münchner Gericht, und zweites müsste Apple dafür erst mal 25 Millionen zurücklegen. Das Patent bezieht sich auf die - sagen wir mal lächerliche - Animation am Ende einer Liste, wenn die Seite ein wenig hüpft. Die Lösung für Motorola wäre eigentlich denkbar einfach. Auf das normale Android zurückgreifen und die Animation durch das Leuchten ersetzen, das dort benutzt wird. Wir denken Google dürfte seiner Tochterfirma diesen Tip nicht verheimlichen.

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Galaxy S III, Galaxy Note und Galaxy Note 10.1: Apple eröffnet weitere Runde im Patentstreit mit Samsung



Apple vs. Samsung, das ist ein Krampf ohne Kaffeepause: Vor einer Woche wurde Apple eine Milliarde Dollar Schadensersatz zugesprochen, gestern hingegen kassierte das Unternehmen in Japan ein Gegentor und heute? Heute nimmt Apple weitere Samsung-Geräte ins Visier, darunter das Galaxy S III, das Galaxy Note und das Galaxy Note 10.1. Dabei geht es um dasselbe Verfahren, welches Apple bereits gegen das Galaxy Nexus anstrengt. Im Zentrum stehen Patente wie beispielsweise das zur Slide-To-Unlock-Funktion. Die beiden Rivalen sind offensichtlich unermüdlich, aber wir wollen uns beim Thema Patentstreitereien eigentlich nur noch hinlegen. Wem es anders geht, findet ausführlichere Infos hinter den Quelle-Links.

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