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Beiträge zu Patente

China gibt Nokiasoft seinen Segen, Microsofts Nokia-Übernahme kann nach Plan über die Bühne gehen


Microsofts milliardenschwere Übernahme von Nokias Handysparte kann wie geplant noch in diesem Monat vollzogen werden, denn nach den US-amerikanischen und den europäischen Kontrollbehörden haben jetzt auch ihre chinesischen Kollegen dem Deal zugestimmt. Zuletzt wurde aus der Gerüchteküche zum Thema gemeldet, dass die chinesischen Kartellbehörden Zugeständnisse bei der Patent-Lizenzpolitik von Microsoft fordern würden. In einer offiziellen Verlautbarung wird dies von Nokia allerdings jetzt dementiert, die Zustimmung der internationalen Kartellämter sei ohne Änderungen der Lizenzpraxis erfolgt.

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Software-Patente: Apple verlangt 40 Dollar Lizenzgebühren pro Smartphone von Samsung


Der hässliche, sich scheinbar ewig dahinziehende Patentstreit zwischen Apple und Samsung schien unlängst dann endlich doch ein Ende gefunden zu haben - Pustekuchen! In einer frischen Prozessrunde (der Versuch einer gütlichen Einigung ist bereits gescheitert) verlangt Apple jetzt von Samsung Lizenzgebühren für fünf Software-Patente und legt die Latte dabei mit 40 Dollar pro Gerät erstmal utopisch hoch, was als Vorzeichen eines harten, schmutzig geführten Verhandlung gelten dürfte. Konkret schützen die fraglichen Apple-Patente Techniken zu Autovervollständigung, Unified Search (Siri), Slide-to-unlock-Funktionen, Nummernwahl und Datensynchronisation, erster Prozesstag im kalifornischen San Jose ist der 31. März.

[via geek]

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Nokia und HTC beenden Patentstreit und schmieden gemeinsame Zukunftspläne


Nokia und HTC haben offiziell einen Schlussstrich unter ihre ewigen Patentstreitigkeiten gezogen. Alle Patentklagen wurden beigelegt und ein Lizenzabkommen unterzeichnet. Da die Konditionen des Deals geheim bleiben, ist nicht bekannt, wieviel Geld er in Nokias Kassen spült. Darüber hinaus soll es Pläne zu einer weiteren Zusammenarbeit geben, die aber ebenfalls unter Verschluss bleiben. Nokias Mobiltelefonsparte mitsamt Patentlizenzen wird noch in diesem Jahr - sofern die Kartellbehörden zustimmen - von Microsoft für 5,4 Milliarden Euro übernommen.

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Weiter im Patentringelpiez: Samsung ist sich auch mit Ericsson einig


Nachdem sich erst gerade Samsung und Google einig wurden, scheint die Phase der "Patentfriedenspfeifen" nicht aufzuhören. Wie die Seite SammyHub berichtet sollen sich die Koreaner auch mit Ericsson im Rahmen einer Kreuzlizenz einig geworden zu sein. Diese Vereinbarung soll Patente im Bereich LTE, GSM und UMTS abdecken. Ericsson soll neben einer einmaligen Zahlung fortlaufende Lizenzgebühren erhalten. Nähere Details wurden bislang nicht bekannt gemacht.

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Samsung und Google teilen sich Patente für die nächsten zehn Jahre


Wie der offizielle Samsung-Blog bekannt gegeben hat, haben Google und der koreanische Techriese Samsung eine weltweite Kreuzlizenzvereinbarung beschlossen. Ein sehr weiter Bereich von Technologien und Geschäftsfeldern soll in dieser für die nächsten zehn Jahre andauernden Patent-Kooperation inbegriffen sein.

"Indem wir mit solchen Vereinbarungen arbeiten, können Firmen sich mehr auf Innovationen konzentrieren, als sich mit Patentstreitigkeiten auseinanderzusetzen", so Allen Lo von Google. Dr. Seungho Ahn von Samsung ergänzt: "Dieser Vertrag mit Google ist sehr wichtig für die Industrie. Samsung und Google zeigen dem Rest der Industrie, dass es mehr bringt zu kooperieren, als sich mit unnötigen Kämpfen zu beschäftigen."

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Qualcomm kauft massig Patente bei HP ein (Palm, IPAQ, Bitfone)


Der Chiphersteller Qualcomm hat einen riesigen Batzen Patente von HP gekauft. 1.400 für den US-Markt und weitere 1.000 Patente aus anderen Ländern. Dazu gehören auch diverse Patente von dem mittlerweile fast in Vergessenheit geratenen Supersmartphone Palm. Dazu kommen die Patentportfolios von IPAQ und Bitfone dazu. Der Ausverkauf bei HP geht also weiter, nachdem webOS, das Betriebssystem von Palm, an LG verkauft wurde, nun dieses Paket, das an den Snapdragon-Produzenten aus San Diego geht.

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Bedenken in Fernost: China und die Übernahme von Nokia durch Microsoft


Wenn das taiwanesische Branchenblatt DigiTimes die Gerüchteküche um neue Gerätegenerationen befeuert, winkt man mittlerweile weltweit ab: Der Fehlerquotient ist einfach zu hoch. Die kleine Meldung zur geplanten Übernahme von Nokia durch Microsoft klingt allerdings plausibel. Nachdem die US-amerikanischen und europäischen Kontrollbehörden zugestimmt hatten, scheint man sich in China querzustellen. Die Argumentation laut DigiTimes: Microsoft müsse sich bereiterklären, die Lizenzgebühren für Patente zu senken, um sich keinen Ärger mit den chinesischen Behörden einzuhandeln und möglicherweise kartellrechtliche Probleme zu bekommen.

China setzte diesen Machthebel zuletzt bei der Übernahme von Motorola durch Google an und verzögerte die Freigabe um mehrere Monate.

Nokia hält aktuell über 7.000 relevante Patente und klagt immer wieder weltweit gegen Mittbewerber, gerade aus aisatischen Ländern.

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Reuters: Google kauft Patente für HUD-Displays bei Foxconn ein

Google hat laut Bloomberg und Reuters einen Großeinkauf von Patenten bei Foxconn gemacht. Das Portfolio besteht aus Patenten für die Einblendung von virtuellen Bildern in echte, es geht also um Google Glass. Foxconn aka Hon Hai, die sich in den letzten Jahren zum Hauptlieferanten von Apple entwickelt hatten, wollen sich jetzt mit mehr Eigenentwicklungen, E-Commerce und dem Verkauf von Patenten (55.000 hat Hon Hai bisher beantragt und 5000 davon bereits genehmigt bekommen) unabhängiger von Cupertino machen.

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Samsung gründet eigenständige Patent-Kanzlei in den USA



Gute Lobby-Arbeit ist die halbe Miete, denkt sich Samsung nach den endlosen Patent-Streitigkeiten mit Apple und Co und hat für rund 25 Millionen US-Dollar die Kanzlei Intellectual Keystone Technology (IKT) in Washington DC aus dem Boden gestampft. Bereits seit März wird dort gearbeitet. Das hat Samsung jetzt gegenüber der Korean Times bestätigt. Interessanterweise geht es bei IKT - zumindest bislang - nur um Displays, also OLEDs und LCDs, und nicht um Software. Ende April habe man von Seiko das erste Patent erworben, heißt es weiter. Inhaltlich geht es sowohl um die Aquisition neuer Patente, als auch um die Monetarisierung der Patente, die Samsung bereits im Portfolio hat.

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Nikon-Patent: Passwortschutz für Objektiv-Kamera-Kombinationen


Nikon Rumors hat ein neues Nikon-Patent entdeckt, das Kombinationen von Kamera-Bodys und Objektiven per Passwort schützt. Das japanische Patent 2013-61508 soll wahrscheinlich mit den Seriennummern des Objektivs und des Bodys funktionieren und so den Objektiv-Diebstahl verhindern, könnte aber auch unerfreuliche Nebeneffekte haben, denn so könnte Nikon theoretisch auch eigentlich kompatible Kombinationen (zum Beispiel mit günstigeren Objektiven anderer Hersteller) nach Gutdünken unmöglich machen.

[via Nikon Rumors]

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