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Beiträge zu Patente

Nikon-Patent: Passwortschutz für Objektiv-Kamera-Kombinationen


Nikon Rumors hat ein neues Nikon-Patent entdeckt, das Kombinationen von Kamera-Bodys und Objektiven per Passwort schützt. Das japanische Patent 2013-61508 soll wahrscheinlich mit den Seriennummern des Objektivs und des Bodys funktionieren und so den Objektiv-Diebstahl verhindern, könnte aber auch unerfreuliche Nebeneffekte haben, denn so könnte Nikon theoretisch auch eigentlich kompatible Kombinationen (zum Beispiel mit günstigeren Objektiven anderer Hersteller) nach Gutdünken unmöglich machen.

[via Nikon Rumors]

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Apple vs. Samsung: US-Richterin reduziert Samsungs Strafe um 450 Millionen Dollar


Im letzten August wurde Samsung verurteilt, für diverse Patentverletzungen über eine Milliarde Dollar an Apple zu zahlen. Nachdem das Verfahren wieder aufgerollt wurde, reduzierte US-Bundesrichterin Lucy Koh nun die Rekordstrafe mit 450,5 Millionen Dollar um fast die Hälfte. Grund für die Kürzung seien falsche Annahmen bei der Berechnung der Höhe der Geldstrafe. Zum einen dienten Samsungs Gewinne als Grundlage der Schadensberechnung, was zwar bei der Verletzung von Geschmacksmustern, nicht aber bei fraglichen Patenten zulässig ist. Zum anderen wurde bei der Berechnung wohl von einem zu langen Zeitraum ausgegangen. Entscheidend sei für dessen Beginn das Datum, zu welchem Apple Samsung über den Verdacht der Patentverletzung informierte. Gleichzeitig stellte die Richterin aber auch fest, dass Apple möglicherweise Schadensersatz für Verkäufe von Samsung-Geräten zustehe, die nach dem Ende des Verfahrens erfolgten. Dass Samsung Apple-Patente verletzte, bleibt als Urteil weiterhin bestehen, und die Patentschlacht zwischen den beiden Konkurrenten wird so schnell wohl kein Ende finden. Detaillierte Informationen findet ihr wie immer bei Foss Patents hinter dem Quelle-Link.

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Neuer Patentstreit: Red fordert Sony auf, Kameras zu zerstören


Geht es nach dem Willen von Red, dann kann Sony demnächst einen Sondertermin auf dem Recycling-Hof bestellen. Die Kameras F5, F55 und F65 verwenden von Red patentierte Technik, Sony zahlt jedoch keine Lizenzen. Ergo, so der Wille von Red, sollen alle Geräte zerstört werden. Eine einstweilige Verfügung ist in Vorbereitung. Die betroffenen Patente haben mit dem RAW-Videoformat zu tun, detaillierte Angaben machte Red nicht.

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Apple patentiert iPhone aus Plastik und ohne Home-Button


Und wieder gibt es neuen Zunder ins Diskussionsfeuer, ob Apple gewillt ist, mit einer günstigen iPhone-Version den budgetorientierten Smartphonemarkt stärker zu beackern. Viele sagen noch immer, dass vorher das Leben auf dem Mars möglich sein werde. Andere gehen wiederum davon aus, dass Apple Samsung und Google im Niedrigsegment nicht mehr länger auf der Rechnung herumtanzen lassen will. Nun ist ein Patent eingereicht worden, das genau dieser Theorie entspräche. Handelt es sich doch um ein iPhone aus Plastik, das zwar vergangenes Jahr bereits entwickelt wurde, aber erst letzte Woche amtlich eingereicht wurde. Außerdem lässt das Modell einen Homebutton wie eine Frontface-Kamera vermissen. Mit Patenten ist es ja so eine Sache. Wenn man sie hat, heißt es noch lange nicht, dass man was daraus macht. Spekulieren darf man ja dennoch. Kommt dieses Jahr noch das Aldi-iPhone?




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Gericht billigt den Verkauf der Kodak-Patente


Im letzten Dezember wurde bekannt, dass Google und Apple gemeinsam für die begehrten Kodak-Patente bieten. Jetzt hat ein US-amerikanischer Richter dem 527 Millionen Dollar schweren Geschäft zugestimmt. Kodak zeigte sich dem Richter zufolge enttäuscht, dass der erwartete Bieterkrieg ausblieb, weil sich die Interessenten zu einem Konsortium zusammenschlossen. Das Unternehmen ging ursprünglich davon aus, mit den mehr als tausend Patenten über zwei Milliarden Dollar einzunehmen. Kodak-Anwalt Michael Torkin spricht dennoch vom "besten Deal, den das Unternehmen erreichen konnte" und stellt fest, dass es für "Patent-Frieden" sorge. Weitere Infos bei Bloomberg hinter dem Quelle-Link.

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Patent-Champion 2012: Mal wieder IBM


Seit nun mehr 20 Jahren in Folge führt IBM die Rangliste mit der Firma mit den meisten Patenten an. Laut einer Studie von IFI Claims Patent Services hatte IBM im vergangenen Jahr das Recht an 6.478 Patenten. Auf Platz 2 ist der südkoreanische Riese Samsung mit 5.081 Patenten, gefolgt von Canon, Sony, Panasonic und Microsoft. Google und Apple landeten auf den Plätzen 21 und 22.

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Motorolas Sync-Patent in England für ungültig erklärt, bekommen iCloud-Nutzer in Deutschland Push E-Mail zurück?


iCloud-Nutzer müssen seit nunmehr fast einem Jahr auf iPhone und Co. auf Push E-Mail verzichten, Schuld ist eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Motorola, wir erinnern uns. Ein Gericht in Großbritannien hat das diesem Streit zugrundeliegende Patent von Motorola nun für ungültig erklärt. Die heutige Google-Tochter hatte das Patent 1995 eingereicht, 2002 wurde es erteilt. Entwickelt wurde das Protokoll ursprünglich für Pager. Motorola hatte ursprünglich gegen Microsoft geklagt - darauf bezieht sich auch die Entscheidung in London -, das gleiche Patent aber auch dazu genutzt, um in Deutschland gegen Apple vorzugehen. Der Richter am High Court argumentiert, dass das Patent einen Synchronisations-Vorgang beschreibt, der für Experten schon damals offensichtlich war und daher nicht patentwürdig sei. Die Entscheidung in London ist zunächst eine gute Nachricht für Microsoft und deren Live-Messenger- und Active-Sync-Protokolle. Aber auch in Deutschland dürfte das Urteil nicht unbemerkt bleiben.

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Kodak-Patente: Apple und Google wollen angeblich gemeinsam mehr als 500 Millionen Dollar bieten


Kodak versucht seit geraumer Zeit, seine Digital-Patente für 500 Millionen Dollar loszuwerden. Jetzt hat ein Konsortium aus mehreren Firmen ein Gebot abgegeben, das diese Schwelle überschreitet, und Bloomberg weiß auch schon, wer sich für die begehrten Patente zusammengetan hat: Google und Apple. Eigentlich rechnete Kodak mit einem harten Bieter-Wettbewerb, aber die beiden Rivalen hielten sich zurück, und der erwartete Milliardenerlös blieb aus. Dass nun doch 500 Millionen Dollar zusammengekommen sind, ist für Kodak überlebenswichtig, denn so viel müssen Bieter mindestens bezahlen, damit das insolvente Traditionsunternehmen von mehreren Finanzinstituten knapp 800 Millionen Dollar für einen Neuanfang als Druckspezialist erhält.

[Image credit: Viktor Nagornyy, Flickr]

[Via heise]

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Great Wall of Qualcomm



Während andere Hirschgeweihe oder Goldene Schallplatten locker über die Wände verteilen, mauert Qualcomm das Hauptquartier im kalifornischen San Diego mit seinen Errungenschaften regelrecht zu. Was zu Patenten ja ganz gut passt. Und dabei wäre problemlos noch mehr möglich gewesen, denn die "Patent Wall" umfasst lediglich 1395 der sage und schreibe über 13.000 registrierten Qualcomm-Erfindungen.

Bildergalerie: Qualcomms Patentwand

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Firmenzank: Samsung und LG streiten sich um OLED-Patente


Finden wir uns damit ab, dass Patentklagen mittlerweile zum guten Ton im Tech-Business gehören. So zanken sich seit geraumer Zeit nicht nur Samsung und Apple, sondern auch mit dem ebenfalls aus Südkorea stammenden Elektronikriesen LG hat Samsung seit einiger Zeit Beef am laufen. So sollen Patente von LG im Bereich OLED-Displays nicht rechtens sein, da sie "nicht innovativ" seien, so Samsung-Offizielle. Noch im September klagte LG gegen Samsung, da Produkte wie die der Galaxy S-Reihe und Galaxy Tab ihre OLED-Patente verletzen würden. Wer nun genau welche Patente im Sektor OLED hat, wird nun immer undurchsichtiger. Beide Firmen konkurrieren im Bereich Displays um die Marktführerschaft.

[Via Sammyhub]

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