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Apple holt sich Markennamen "iPhone" in Brasilien zurück {Engadget Germany}

Sep 27th 2013 3:40AM @kennii: Ich versteh dich schon und deine problematik. Übrigens ist mein Beispiel gar nicht so schlecht, weil hier Namensrecht mit dem Gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht) kollidierten. Muss dir leider bei der Vergabe der Internetseite widersprechen, denn du kannst einfach bei der Denic prüfen ob deine "wunschdomain" frei ist. Da gilt "wer zu erst kommt, malt zu erst".
Anderes blödes Beispiel war "Der Wendler" :D. War ein ähnliches Beispiel.
Die Gerichte entscheiden meist zu gunsten der, deren Marke bekannter in der Bevölkerung ist. Da kann man wieder auf das Beispiel iPhone, Audi, BMW usw. zurückkommen. Die meisten Menschen Weltweit wissen bei Nennung der Marke was gemeint ist.
VG

Apple holt sich Markennamen "iPhone" in Brasilien zurück {Engadget Germany}

Sep 26th 2013 7:33AM Klingt unlogisch ist aber so. Kann man negativ oder positiv sehen. Fakt ist, dass die bekanntere Marke den "Zuschlag" bekommt.
Gibt ein ganz nettes Beispiel von einem Herrn Shell. Der hat sich eine private Internetseite (shell .de) erstellt die er auch genutzt hat.
Jetzt kam ein großer böser Konzern namens - ja du wirst es erraten haben, Shell - daher und sagt das diese Seite eigentlich zu ihnen gehören sollte.
So wurde dann auch entschieden. Denn wenn man auf die shell Seite geht, erwartet man shell und nicht die Seite von einem Privatmann. So ist es in dem Fall von dem iPhone in Brasilien. Frag die welt welches Gerät sie unter dem Namen iPhone vorstellt und du wirst eine recht eindeutige Antwort bekommen.
Wenn du es weiter als unfair erachtet solltest, empfehle ich dir einen Blick in den Gewerblichen Rechtsschutz. Danach sollte vieles was so passiert, vom Verständnis leichter fallen.

Video: Hands-on BlackBerry OS 10, BB jetzt wieder auf Augenhöhe zur Konkurrenz {Engadget Germany}

Jan 31st 2013 5:47AM @promi
da gebe ich dir recht. Jedoch solltest du vielleicht erstmal erläutern welche Patente hier BlackBerry verletzt haben könnte.
Ich bin mir sicher, dass du dich erstmal auf die optische Gestaltung beziehst. Glaub mir wenn ich dir sage, dass ich so viel Ahnung von der Materie habe, um damit Geld zu verdienen.
Ich muss dazu sagen, dass ich mich auch nur auf die deutschen gewerblichen Schutzrechte beziehe. Übrigens ist das Design mit der Nummer D504889 worauf du dich sicherlich beziehen möchtest, in Amerika gar nicht zugelassen worden. Es wurde abgelehnt. Ich glaub du solltest dich neben engadget und Bild noch weiter informieren und nicht einfach alles glauben was in den Medien steht. Des Weiteren kann ich dir die Seite vom DPMA ans Herz legen. Da kann man sogar nachschauen ob ein Schutz besteht und du kannst danach sogar deine doch sehr haltlosen Aussagen begründen. Falls dir das noch immer nicht reicht, dann kauf dir zum Anfang den Eisenmann/ Jautz - Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht und noch ein Gesetzestext. Da kann ich dir vom Verlag C.F.Müller - Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht empfehlen.
Ich glaub wenn du damit durch bist, solltest du verstehen um was es bei Apple, Samsung usw. in den jeweiligen klagen geht und solltest aufhören solch total bescheuertes geblubber abzugeben.
Möchte hier auch noch betonen, dass ich keine Partei für Apple,Samsung oder sonst wem ergreife. Bin jedoch der Meinung das Unternehmen die Forschung betreiben und daraus tolle Techniken usw. entstehen, diese auch ausschließlich nutzen und deren verbieten die es klauen.

Video: Hands-on BlackBerry OS 10, BB jetzt wieder auf Augenhöhe zur Konkurrenz {Engadget Germany}

Jan 31st 2013 2:24AM Hey du Genie, Designs sind keine Patente!! Solltest dich mal bissl informieren.... Übrigens besteht für das Design von dem iPhone kein gewerbliches Schutzrecht... Also halt dich mal zurück mit deinem unqualifizierten geblubber.
Dennoch sehr schönes Gerät

Samsung und Apple treffen sich wieder vor Gericht: Koreaner wollen keine Milliarde zahlen {Engadget Germany}

Dec 7th 2012 2:36AM Oje noch so einer der meint das er sich mit gewerblichen Rechtsschutz auskennt.
1. Apple macht sich nicht lächerlich, da er seine erworbenen Rechte vor Gericht verteidigt. Glaub mir, dass machen auch andere Firmen (ja Samsung auch) nur wird es nicht so medial beleuchtet. Übrigens gehört das Patent zu den stärksten gewerblichen Schutzrechten die wir haben. Du solltest dich mal informieren wie ein Patent erteilt wird. Danach bist du nämlich anderer Meinung wenn eine Firm ein geschütztes Schutzrecht verletzt!

Ob die eingetragenen Patente aus den USA nicht auch in Deutschland (DPMA) oder beim Europäischen Patent und Marken Amt in Alicante nicht eintragbar wären ist reine Spekulation deinerseits.
Ich mach mir jetzt nicht die Arbeit, um die Patente/ Geschmacksmuster usw. beim DPMA zu recherchieren.
Es geht aber meist um Design-Schutzrechte und das sind die entsprechende US-Patente D618677, D593087,D604305, D504889, 7469381, 7844915 und 7864163.
Ob diese nicht eintragbar wären wir zum Glück nicht durch deinen bescheidenen Verstand begründet.

Auf das was du oben Abzielst, ist das Geschmacksmuster des iPads das Apple in Deutschland hat und gegen Samsung geltend gemacht hat. Da stellt ich mich bedingt auf die Seite das dies so durch das DPMA hätte nicht eingetragen werden dürfen aber es wurde eingetragen.
Übrigens hatte das Gericht das iPad Design als ungültig angesehen. Somit brauchst du jetzt hier nicht Stimmung machen um lächerliche dinge als Beispiel bringen.
Wie gesagt, befass dich mal damit wie gewerbliche Schutzrechte eingetragen und welche Anforderung gestellt werden. Danach wirst du wohl nicht mehr solch unprofessionelle Aussagen bringen.

VG

Mac OS X 10.9 soll Lynx heißen, hat Siri und Maps an Bord {Engadget Germany}

Nov 20th 2012 2:38AM @Tobi
Ich glaube das du eher hier mal leise sein solltest. Denn dein Halbwissen ist mehr als schrecklich. Erstens wird für solche Namen nicht das Patent sonder das Markenrecht genommen. Aber dies hat Marco schon richtig geschrieben.
Jedoch muss man dazu sagen, dass du solche Namen schon dir schützen lassen kannst. Solange sie nicht generisch sind. Du kannst dich gerne mal mit der Nizza Liste des DPMA beschäftigen. Das sind Klassen wo Markennamen nach Klassen eingeteilt werden.
Somit kannst du dir den Namen "Lynx" schon für Software schützen lassen. Des Weiteren kann man die Löschung einer Marke verlangen, wenn diese nicht geschäftlich verwendet wird (§§ 49 ff MarkenG).

Also wenn man keine Ahnung hat, sollte man wirklich die Klappe halten.

So shut up

Apple veröffentlicht "Samung-hat-doch-nicht-geklaut"-Statement {Engadget Germany}

Oct 26th 2012 12:55PM @Fresh & Leni

Das was Apple in Deutschland hat ist kein Patent denn wenn du und andere sich einmal dafür interessieren stattdessen ständig das zu glauben was in den Medien steht, ja dann würdest du auf den Trichter kommen, dass es sich hier um ein Geschmacksmuster handelt.

Das Geschmacksmuster gehört zu den gewerblichen Schutzrechten wo runter auch das Markenrecht und ja auch das Patentrecht fällt.

Jedoch gibt es hier gravierende Unterschiede. So zum Beispiel ist das Geschmacksmuster eines das durch das DPMA in München eingetragen jedoch nicht geprüft wird. Erst wenn es zu einem Streitfall kommt wird dies vor Gericht entschieden.

Jetzt muss man vielleicht noch dazu sagen, dass nicht jedes Wald und Wiesengericht darüber entscheiden darf. Da gibt es ganz bestimmte Landgerichte die auf solche Fälle spezialisiert sind.

Somit würde ich dir und auch allen anderen klar sagen, dass Sie sich von Richterlichen Entscheidungen zurückhalten sollten was sowas anbelangt.
Wovon man eher schimpfen kann, ist die Tatsache das es Apple geschafft hat, das Geschmacksmuster von dem iPad in Deutschland eintragen zu lassen.
Sowie dies auch beim Harmonisierungsamt in Alicante was für den Europäischen Raum gilt.

Wenn dich Apple so nervt, dann beantrage Löschung des Geschmacksmuster.

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