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AOL Tech

"Steve Jobs Patent" in erster Instanz für ungültig erklärt


Das US-Patemtamt USPTO hat ein Apple-Patent vorerst für ungültig erklärt, welches in Bezug auf Multitouch als Schlüsselpatent gilt. Es beschreibt zentrale Funktionen wie das Scrollen, Pinch-To-Zoom oder das Blättern mit Wischen und wird, unter anderem auch von Apples Anwälten, als "the Steve Jobs patent" bezeichnet. Im Oktober hatte die USPTO bereis das sogenannte Rubber-Banding Patent zurückgewiesen, welches in Prozessen gegen Samsung eine Rolle spielte. Das "Steve Jobs Patent" mit der Nummer 7.479.949 setzte Apple in Klagen gegen Motorola und HTC ein. Seine nun zu Fall gebrachten 20 Punkte könnten trotzdem überleben, weil Apple die Entscheidung für jeden einzelnen Punkt anfechten oder diese anpassen kann. Aber wie Florian Müller von FOSS Patents dazu sagt: "Selbst wenn Apple diese beiden Patent-Ikonen verlöre, hätte das Unternehmen immer noch Tausende andere Patente, darunter Hunderte zu Multitouch". Seine Analyse findet ihr hinter dem Quelle-Link.

[Via Wired]

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