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Bundestagsdebatte über das Leistungsschutzrecht im Video

Am 29.11. wurde im Bundestag das Leistungsschutzrecht (bekannt auch als Lex Google) verhandelt, und lässt sich jetzt als Video komplett ansehen. Unter dem Schutz der Nacht haben sich aber dennoch eine handvoll Parlamentarier gefunden, die ihre Meinung dazu abgeben und im Hintergrund wird auch erwartungsgemäß ein wenig gejohlt. Natürlich ist jenseits der CDU jeder dagegen, mit den allseits bekannten Argumenten. Interessant vielleicht die Tatsache, dass die SPD an diversen Zeitungen beteiligt ist und dennoch keine Aussage darüber getroffen wurde, ob diese Zeitungen das Leistungsschutzrecht dann nicht in Anspruch nehmen würden. Die FDP rühmt sich mit der Abschaffung von ELENA, ACTA, Vorratsdatenspeicherung, begrüsst aber die Menschen an den Bewegtbildschirmen und möchte die robots.txt unter rechtlichen Schutz stellen. "Code is Law" sagt der Vertreter ulkigerweise am Ende dann noch und zitiert damit Lawrence Lessig. Ein höchst amüsantes Kasperletheater also im Ganzen. Video nach dem Break.


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