Und weiter geht's in dem vielleicht größten Sandkastenstreit seit dem Kalten Krieg oder der Affäre Effenberg/Strunz. Nachdem ein britisches Gericht Apple dazu verdonnert hat, offiziell anzuerkennen und zu verlautbaren, dass Samsung nicht in Cupertino "kopiert" hätte, ist dieses Statement nun auch online zu lesen. Mit nicht zu verkennendem Zähneknirschen und so hingelegt, dass es auch bloß nicht nach Ive'scher Eleganz aussieht. Apple wäre aber auch nicht Apple, wenn sie keine Meister der Auslassung wären und natürlich auch noch darauf hinweisen, dass in Deutschland bspw. Gerichte anderer Meinung gewesen seien. So, wäre diese Akte in dieser Dauerzickerei geschlossen, gibt ja parallel noch einige Schlachtfelder, die beackert werden müssen. Lest die Mitteilung nach dem Break.
Samsung / Apple UK judgmentOn 9th July 2012 the High Court of Justice of England and Wales ruled that Samsung Electronic (UK) Limited's Galaxy Tablet Computer, namely the Galaxy Tab 10.1, Tab 8.9 and Tab 7.7 do not infringe Apple's registered design No. 0000181607-0001. A copy of the full judgment of the High court is available on the following link www.bailii.org/ew/cases/EWHC/Patents/2012/1882.html.
In the ruling, the judge made several important points comparing the designs of the Apple and Samsung products:
"The extreme simplicity of the Apple design is striking. Overall it has undecorated flat surfaces with a plate of glass on the front all the way out to a very thin rim and a blank back. There is a crisp edge around the rim and a combination of curves, both at the corners and the sides. The design looks like an object the informed user would want to pick up and hold. It is an understated, smooth and simple product. It is a cool design."
"The informed user's overall impression of each of the Samsung Galaxy Tablets is the following. From the front they belong to the family which includes the Apple design; but the Samsung products are very thin, almost insubstantial members of that family with unusual details on the back. They do not have the same understated and extreme simplicity which is possessed by the Apple design. They are not as cool."
That Judgment has effect throughout the European Union and was upheld by the Court of Appeal on 18 October 2012. A copy of the Court of Appeal's judgment is available on the following link www.bailii.org/ew/cases/EWCA/Civ/2012/1339.html. There is no injunction in respect of the registered design in force anywhere in Europe.
However, in a case tried in Germany regarding the same patent, the court found that Samsung engaged in unfair competition by copying the iPad design. A U.S. jury also found Samsung guilty of infringing on Apple's design and utility patents, awarding over one billion U.S. dollars in damages to Apple Inc. So while the U.K. court did not find Samsung guilty of infringement, other courts have recognized that in the course of creating its Galaxy tablet, Samsung willfully copied Apple's far more popular iPad.
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Leserkommentare (Seite 1 von 1)
iko @ Oct 26th 2012
sowas nennt man "schlechte verlierer"!ausserdem sitzen bei denen doch erwachsene und halbwegs intelligente leute irgendwo, verstehe diesen kindergarten nicht.
wird von apple noch hinzugefügt, dass das ipad beliebter sei.....
was für ne drecksfirma!
Groove @ Oct 26th 2012
Schlechte Verlierer? Mag ja sein das man geteilter Meinung über den Patentstreit seien kann, aber dass das UK Gericht Apple dazu verdonnert überhaupt so ein Statement veröffentlichen zu müssen ist in meinen Augen zumindest bloße Schikane. Das hat nichts mit schlechtem Verlierer zu tun, wenn man dazu gezwungen wird öffentliche Statements abzugeben die in erster Linie die eigene Position diskreditieren sollen. Ich hätte viel mehr Euphemismen von Apple erwartet.
Und der Kindergarten findet ja wohl auf dem Richterstuhl statt. Bei Streitwerte in Milliardenhöhe und Verkaufsverboten wäre ich recht vorsichtig den Leuten dahinter reine Albernheit zu unterstellen.
Fresh @ Oct 26th 2012
peinlich! "aber in deutschland haben sie gesagt...blablabla...viel beliebtere iPad"
ist doch egal was die deutschen sagen und das das ipad beliebter ist! Fakt ist, dass Apple keine runden Ecken patentieren kann...das ist doch krank. Da kann ich auch anfangen Quadrate zu patentieren und Ritter Sport damit verklagen.
Keine Ahnung wieso Apple in Deutschland damit durchgekommen ist. Anyhow..
leni @ Oct 26th 2012
ähm weil deutschland ein arschkriecher- land ist vielleicht?!
Smint666 @ Oct 26th 2012
@Fresh & Leni
Das was Apple in Deutschland hat ist kein Patent denn wenn du und andere sich einmal dafür interessieren stattdessen ständig das zu glauben was in den Medien steht, ja dann würdest du auf den Trichter kommen, dass es sich hier um ein Geschmacksmuster handelt.
Das Geschmacksmuster gehört zu den gewerblichen Schutzrechten wo runter auch das Markenrecht und ja auch das Patentrecht fällt.
Jedoch gibt es hier gravierende Unterschiede. So zum Beispiel ist das Geschmacksmuster eines das durch das DPMA in München eingetragen jedoch nicht geprüft wird. Erst wenn es zu einem Streitfall kommt wird dies vor Gericht entschieden.
Jetzt muss man vielleicht noch dazu sagen, dass nicht jedes Wald und Wiesengericht darüber entscheiden darf. Da gibt es ganz bestimmte Landgerichte die auf solche Fälle spezialisiert sind.
Somit würde ich dir und auch allen anderen klar sagen, dass Sie sich von Richterlichen Entscheidungen zurückhalten sollten was sowas anbelangt.
Wovon man eher schimpfen kann, ist die Tatsache das es Apple geschafft hat, das Geschmacksmuster von dem iPad in Deutschland eintragen zu lassen.
Sowie dies auch beim Harmonisierungsamt in Alicante was für den Europäischen Raum gilt.
Wenn dich Apple so nervt, dann beantrage Löschung des Geschmacksmuster.