Das Düsseldorfer Oberlandgericht hat mal wieder eine Entscheidung getroffen, die europaweit gilt und die nächste Runde im
Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht nach Punkten an Apple: ab heute gilt ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 in der EU, ausgenommen Deutschland, wo es aber bereits seit dem 24. Oktober 2011 ein Vertriebsverbot gibt. Nachdem Apple im Februar vergeblich versucht hatte, auch die modifizierte Variante des
Galaxy Tab 10.1, das
10.1N, verbieten zu lassen, erkannte das OLG Düsseldorf beim
Galaxy Tab 7.7 eine Verletzung von Apples Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die genaue Begründung findet ihr nach dem Quelle-Link und wir erwarten dann in Bälde das Galaxy Tab 7.7N.
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Leserkommentare (Seite 1 von 1)
Fufu @ Jul 24th 2012
Samsung wusste bestimmt bereits, dass es zu einem Verkaufsverbot kommen würde, sonst hätten die nicht so schnell das Galaxy Tab 2 10.1 nachgeschoben. Denn im Test gibt es wohl wenig Neues außer JellyBean
frolik @ Jul 24th 2012
weiter so Apple!...soll Samsung sich mal endlich etwas anstrengen, was eigenes zu entwickeln.
iPat @ Jul 24th 2012
" (...) Die genaue Begründung findet ihr nach dem Quelle-Link (...) "
schade, aber der Quellen-Link fehlt dieses Mal
Benjamin Weiss @ Jul 24th 2012
Ups, den hat das Backend unterschlagen: http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/2012-07-24_pm_apple_samsung/index.php
Toby @ Jul 24th 2012
was ist denn an der technischen beschaffenheit eines "monitors" (rechteckig mit rand) mühe geben und etwas eigenes entwickelt. ich finde das "geschmacksmuster" auf das apple die ganze zeit anspruch erhebt zu allgemein und technisch sowieso eine generelle vorgabe und weder design noch eigentwicklung von apple.