"Zwischensieg" für Apple. Das Düsseldorfer Landgericht steht weiterhin zu seiner einstweiligen Verfügung bezüglich des Verkaufsverbots des Samsung Galaxy Tab 10.1. Das Gleiche dürfte auch für das Galaxy Tab 7.7 gelten, das während der IFA bereits von den Ständen abgeräumt werden musste. Bei dem Gerichtsentscheid geht es ausschließlich um Design-Faktoren, nicht um Software und andere Technologien. Die Richterin Johanna Brückner-Hofmann bestätigte in ihrem Urteilsspruch, dass es keinen nötigen Abstand zu den Apple-Produkten gäbe. Die Pressemitteilung des LG Düsseldorf könnt ihr nach dem Break nachlesen.
Urteil im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und
Samsung
Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch
der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung
vom 09.08.2011 (Az.: 14c O 194/11) entschieden.
Die Kammer hat die einstweilige Verfügung im Hinblick auf die deutsche Samsung
Electronics GmbH in vollem Umfang aufrechterhalten, so dass es diesem Unternehmen im Bereich der gesamten Europäischen Union untersagt bleibt, das Produkt
„Samsung Galaxy Tab 10.1" zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten, in
den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zu
besitzen.
Hinsichtlich der Firma Samsung Electronics Co. Ltd. mit Sitz in Süd-Korea hat die
Kammer die Untersagung hingegen auf Deutschland beschränkt. Zur Begründung
hat die Kammer im Wesentlichen ausgeführt, dass sie gegenüber einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union nur dann für ein europaweites Verbot zuständig sein könne, wenn dieses Unternehmen eine deutsche Niederlassung habe. Dies sei jedoch mit Blick auf die Firma Samsung Electronics GmbH zu verneinen, da diese eine rechtlich selbständige Gesellschaft sei und im Rechtsverkehr im eigenen Namen auftrete und Geschäfte tätige.
Soweit in der Widerspruchsverhandlung vom 25.08.2011 noch offen geblieben ist,
ob die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderliche Dringlichkeit gegeben war (siehe Pressemitteilung Nr. 012/2011), hat die Kammer diese Frage nunmehr bejaht, weil für die Firma Apple erst nach Erscheinen eines entsprechenden Artikels in der Fachzeitschrift „CHIP" am 18.07.2011 hinreichend sicher erkennbar gewesen sei, wie die endgültige Version des für den deutschen Markt bestimmten Produkts aussehen sollte.
Danach habe die Firma Apple jedoch unverzüglich gehandelt und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht. Zwar seien möglicherweise schon zu einem früheren Zeitpunkt Abbildungen des Produkts auf der Website der Firma Samsung einzusehen gewesen. Diesen sei indessen nicht hinreichend deutlich zu entnehmen gewesen, dass sie das für die
Markteinführung in Deutschland vorgesehene Produkt zeigten. Gegen die heutige Entscheidung steht beiden Parteien das Rechtsmittel der Berufung zu, über die das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden hätte.
Das Urteil wird voraussichtlich binnen einer Woche kostenfrei in der Rechtsprechungsdatenbank nrwe.de abrufbar sein.
Düsseldorf, 09.09.2011
Dr. Schütz
Pressedezernent des Landgerichts Düsseldorf
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Leserkommentare (Seite 1 von 2)
s_venc @ Sep 9th 2011
wo bleibt nur der kommentar von svenni? rechner kaputt? zweitrechner auch und archos kapituliert?
s_venc @ Sep 9th 2011
weeeerbung, *heul*, oooobst igitt
s_venc @ Sep 9th 2011
ahhh, diese ruhe heute - himmlisch, warum kann es nicht immer so sein...
Pierre @ Sep 9th 2011
"September/Oktober ist DER Monat für Tabletkäufer..."
Wie recht du doch hast...
... noch mehr iPads und noch mehr iPads und noch mehr iPads und noch mehr iPads...
Wird hart für dich werden...
Kalani @ Sep 9th 2011
Solche Blasen-Schwafler wie den SvenC kann man nimmer (konnte man noch nie) ernst nehmen.
Aber das von dir verlinkte Bildchen zeigt doch eindrucksvoll, wie richtig Äbbl es gemacht hat. Waren die Tabletts zuvor sauteure und umständliche Ladenhüter, weil ein Desktop-OS nicht wirklich für ein solches Gerät taugt, kam Äbbl um die Kurve, latze den anderen Herstellern das iPad hin und die Hersteller wedelten sabbernd und mit Dollarzeichen in den Augen mit dem Schwänzchen und bauten fleißig nach. Bis zum Plagiat (mal abgesehen von der sonstigen Qualität des Samsung-Teils, die ja nicht mal schlecht ist).
Der Schuß ging mal ganz gewaltig nach hinten los, gell?
Kalani @ Sep 9th 2011
Du hast es nicht begriffen, du Backfisch. Dir muß man ja wirklich jedem Fliegenschiß erklären, da dessen Volumen größer als die deines Gehirns ist.
Gucke die die Dinger doch an. Noch genauer. Noooch genauer! Na, siehste was? Sind da nicht diverse Knöpfchen am Rand? Hach, er hat's (hoffentlich) begriffen ^^
Hast du die Geräte im Original gesehen? Nein? Ich zumindest einige davon schon. Mann, die waren vielleicht groß, dick und schwer. Diese Teile kann man, sofern sie heute noch zu haben oder greifbar sind, keinesfalls mit einem iPad verwechseln.
Ich wußte doch, daß du ein Mädchen bist. Oder schwul. Und nein, ich nehme dein Liebesangebot nicht an, ich möchte mein Leben nicht einfach so wegwerfen ^^
Kalani @ Sep 9th 2011
Du brauchst mir gar nichts erklären, ich beherrsche mehrere Sprachen in Wort und Schrift. Ich kann es nur nicht leiden, wenn ohne Hintergrundwissen und unreflektiert schwadroniert wird. Und dazu neigst du sehr oft.
Daher solltest du nicht von Dingen reden, von welchen du genau 0,0 Ahnung hast, von Dingen, die du noch nie gesehen, geschweigen den in den Händen hieltst oder gar benutzt hast. Dein nettes Bildchen sollte die Geräte mal im richtigen Maßstab zeigen. Tut es aber nicht.
Und? Hattest du wenigstens eines der Geräte pre iPad in der Hand und verwendet? Nein? Dann halte doch einfach mal die Klappe.
Ich habe indes ein solches Ding schon 1996 (!) zum ersten Mal benutzt. Es war ein ziemlicher Klops (Compaq? Genau weiß ich es nicht mehr), lief unter Win 95 und ließ sich per Stift grausig benutzen. Und kostete, soviel ich noch weiß, um die 6000 DM, die ich damals sowieso nicht hatte. Aber das Konzept eines Tablett-Rechners fand ich gut, ich guckte mir die Entwicklung dieser Geräteklasse an, probierte neuere Entwicklungen immer wieder aus. Die Dinger waren nicht nur von der Bedienung unterirdisch, sondern einfach zu groß oder sonstwie nicht praxistauglich. Es hatte nachvollziehbare Gründe, warum die Geräte den Massenmarkt nicht eroberten.
Dann kam das iPad. Zuerst sah ich das Teil auch sehr skeptisch. Aber die Entwicklung ging rasant, das Ding eröffnete eine neue Art, mobiles Computergedöns zu nutzen. Vor einigen Wochen kaufte ich ein iPad, verwendete es im beruflichen Bereich in einem Testlauf, die Mitarbeiter testeten das Ding ebenfalls, waren auch angetan und das iPad wird Laptops für die Arbeit draußen (wissenschaftliche Forschung) ablösen, es sind iPads für die Mitarbeiter geordert. Und als gewerblicher Kunde genießt man bei Äbbl einen hervorragenden Service, am Montag kommt die Lieferung. 14 iPads, 32 GB mit 3G, schwarze und weiße Geräte, da ließ ich den Leuten freie Wahl, sie dürfen die Dinger auch privat nutzen.
Als "App" wird eine eigene Spezialsoftware verwendet. Man hat als gewerblicher Kunde mit eigener Entwicklung einen deutlich weiteren (nahezu uneingeschränkten) Zugriff auf die Hardware eines iOS-Gerätes als ein Entwickler, der für den App Store Software strickt.
Nochwas: Das dämliche "facepalm" ist schon wieder aus der Mode, suche dir was neues.
Francesco @ Sep 9th 2011
Tja, da ist wohl eine Richterin in Düsseldorf eine ganze Ecke reicher geworden. Schade schade.
DerFloh @ Sep 9th 2011
Vllt. sollte Mercedes Mal "Auto" in Deutschland sichern lassen...
FUCK YOU SvenC @ Sep 9th 2011
Bitte schiess dir mal in den Hals, Danke!
GeDevil @ Sep 9th 2011
@ Kalani
Zitat: „Du brauchst mir gar nichts erklären, ich beherrsche mehrere Sprachen in Wort und Schrift“
Das und das du fähig bist zu denken ist denke ich auszuschließen, mit deinem unqualifizierten und völlig realitätsfremden Kommentar hast du das auch eindrucksvoll unter beweis gestellt.
Ich habe selber einige der Geräte in der Hand gehabt und mit einigen auch kurzzeitig gearbeitet.
Es ist erstaunlich, was die iFanatics sich alles Einfallen lassen, nur um ihren Kult und Fanatismus genüge zu tun …
Einfach traurig, das man mit solch geistigen Fehlzündungen wie dir konfrontiert werden muss…
Zitat: „Daher solltest du nicht von Dingen reden, von welchen du genau 0,0 Ahnung hast, von Dingen, die du noch nie gesehen, geschweigen den in den Händen hieltst oder gar benutzt hast.“
Ein Vorschlag, den du dir selber mal sehr zu herzen nehmen solltest …
Es ist übrigens richtig lustig, aber auch zugleich richtig armselig, wie einige hier sogar Usernames faken, um andere zu denunzieren … na ja die iFanatics halt, kaufen Schrott zu überteuerten preisen und finden sich dabei noch richtig toll. Aber hey, sagt heute Abend ja schön brav euer Ave Steve auf ;)
Kalani @ Sep 10th 2011
@ GeDevil, besser Svennies Schatten
Habe ich mir dir gesprochen? Bist du Svennies Schoßhündchen, das jetzt süß knurren muß, weil Svenniegirl keine Argumente mehr hat? Niedlich, wirklich.
Ich möchte dich ja nicht desillusionieren, aber hier laufen einige Samsung-Laptops, die ich wieder kaufen würde. Und jetzt? Blöd, gell, das mit dem Stevie-Gebet wird nicht klappen, da ich mich unabhängig vom Hersteller entscheide, der eigene Nutzwert steht im Fokus. Im Gegensatz zu einigen Hatern hier ist es mit nämlich ziemlich schmuppe, wer was herstellt.
Und jetzt verschwinde wieder in deinem Körbchen.
Kalani @ Sep 10th 2011
Jaja, Samsung sieht das wie du und was hast du nicht schon vor einigen Tagen gesagt, blablablubb. Was du meinst und plapperst geht Samsung ziemlich am Hintern vorbei.
Svennie, das allwissende Orakel sieht schon die Zukunft voraus. Aber die Definition von Geschmacksmuster uns weshalb es zu dem Streit kam, sollte sich der Svennie mal verinnerlichen, vielleicht klappt es dann besser mit der Argumentation.
Alex @ Sep 10th 2011
Ach Sven,
deine Obst-Paraneua ist mal wieder kaum zu übersehen. Wie bei jeder Paraneuer handelt es sich hier über eine übermäßige und unverhältnissmäßige Angst die du andauernd mit objektiven Kommentaren versuchst zu Stützen. Von einer Objektivität bist du keider weit entfernt, stadessen magst du lieber dein eigens erfundenen Stereotypen (den Applefanboy) zu bashen.
Schade das deine Kommentare nur selten ein Fünkchen Objektivität enthalten.
Ich hoffe es trifft dich wieder mal nicht zu hart am Ende September, dass du bei den iPhone5 news die wieder in Angstzustände verlierst und mit deinen Kommentaren die Apple-Apokalypse zum Besten gibst.
GeDevil @ Sep 10th 2011
Oha, die Schoßhündchen nummer, da war jemand so richtig kreativ! Moment Moment, das kann ich auch.
Kalani solltest du nicht schon im Bettchen liegen? Dein Pfleger Snowy terrorisiert mich schon die ganze Zeit mit anrufen, wo du dich wieder in der Klinik rumtreibst. Husch husch auf deine Station. Und nicht deine Tabletten nicht vergessen!
Sooo, also das Kinderartige geflame hätten wa.
Ganz ehrlich? Höre auf dich lächerlich zu machen! In den Zeiten, in denen diese Tablets draußen gewesen sind, bist du deinen Verhalten, deiner Argumentation und vor allem Rechtschreibung (und das fällt mir als Legastheniker auf) noch nicht einmal im Sack deines Daddys rumgeschwommen. Es ist mehr als offensichtlich das Du von dem Thema absolut keinen Schimmer hast, den mehr als Lehre Postings die mit Beleidigungen und Wunschdenken deinerseits gefüllt sind, hast du nicht auf die Reihe bekommen, Argumente sind dir völlig unbekannt. Wobei ich mir sicher bin, dass du darüber schon fast wieder stolz sein könntest. Denn es ist wohl zumindest etwas, was du mal hinbekommen hast.
Es ist mir übriges scheiss egal ob du mit mir gesprochen hast oder nicht, ich spreche (besser schreibe) nun mit dir und wenn es dir nicht passt, verabschiede dich gefälligst aus diesem „Flamewar“ artigen Kommentar Bereich und gehe mit deinem iFanatic Kumpanen Snowy kuscheln. Aber Hände über der Decke lassen ;)
Kalani @ Sep 10th 2011
Mehr hast du nicht drauf? Lächerlich. Wie kann man nur so denk- und hirnbefreit sein und sich wegen einem elektronischem Gerät so aufführen und sämtliche Fakten ausblenden? Macht ja nichts, du bist sowieso deutlich unter meinem Niveau.
Und nein, ich verschwinde hier nicht, ich habe deinen Schützling nach wie vor auf dem Radar. Und dich ebenfalls.
P.S. Bevor du andere Leute wegen deren Schreibweise anpflaumst, kaufe dir einen Duden. Das ist besser so.
GeDevil @ Sep 10th 2011
@ Kalani the Kid
Sorry aber du machst dich einfach nur noch lächerlicher als ohnehin schon.
Wenn du unbedingt der Meinung bist, aus mangel an Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen andere gezielt denunzieren zu müssen, okay ist keine infantile Art und weise sich im Internet zu bewegen XD
-> http://www.ihasafunny.com/wp-content/uploads/2010/02/ihasafunny-internet_Tough_Guys.jpg
Es ist nur traurig das Du deinen Marken Fanatismus hier anderen anlasten willst, aber das lässt auf eine schlechte Erziehung und eine psychische Störung bei dir schließen, grenzdebil trifft auf dich am ehesten zu.
Zitat: „Wie kann man nur so denk- und hirnbefreit sein und sich wegen einem elektronischem Gerät so aufführen und sämtliche Fakten ausblenden?“
Eine Frage, die du dir selber am ehesten stellen solltest, den dein Fanatismus hat dich ja offensichtlich bereits total verblendet und anscheinend ja auch total verblödet … Traurig, irgendwie tust du mir so richtig leid …
Zitat: „Macht ja nichts, du bist sowieso deutlich unter meinem Niveau.“
Das dürfte sehr schwer werden, den es ist mir keine Stelle auf diesen Planeten bekannt, der so tief wie dein Niveau währe … alleine deine Einleitung lässt dich total lächerlich dar stehen.
Zitat: „Bevor du andere Leute wegen deren Schreibweise anpflaumst, kaufe dir einen Duden. Das ist besser so.“
Darauf habe ich gewartet XD 1. Ist das eine direkte Reaktion auf deinen geistigen Dünnschiss aus dem Apple CEO Post, in dem du so richtig einen auf Epic Fail gemacht hast und mich wegen meiner Rechtschreibung „anpflaumst“ aber nicht einmal das Wort „Pass“ richtig schreiben konntest. 2. Bin ich Legastheniker und (jetzt kommt es) nutze ich die Duden-Rechtschreibprüfung -> http://www.duden.de/produkt/Die-Duden-Rechtschreibpruefung-fuer-Microsoft-Office-11280-7
Kalani @ Sep 10th 2011
Außer mächtig viel Blabla kam natürlich nichts, war ja nicht anders zu erwarten. Ich schreibe nach der alten Regel, da die neue Regel nicht grundlos als Rechtschreibreform für die Dummen bezeichnet wird. Die Fehler von heute sind die Regeln von morgen.
Tschüß, im Oktober, wenn Svenniegirl wieder keift, sehen wir uns spätestens wieder. Du bist ja sein Aufpasser (oder Svenniegirl selbst), gell? Weil da draußem im Netz ganz viele böse Leute sind ;-p
Das Thema ist für mich erledigt, du kannst dir deinen erneuten Erguß sparen, ich lese ihn nicht mehr.
GeDevil @ Sep 10th 2011
@ Kalani the Kid
ähm ja XD
-> http://failposter.com/upload/3812-4888/something-stupid.jpg
snow @ Sep 10th 2011
@ gedevil
:D wie ein tollwütiger hund " epic fail epic fail epic fail" "geistige fehlzündung" ...um gottes willen bist du eine witzfigur!
bei aller liebe svenni hat halt ne apfelalleregie...aber du...du gehst gar nicht wer so redet kann einem eigentlich nur leid tun...
..mir egal ich bezahle gerne für qualität! und deswegen kauf ich auch apple...
" mercedes sollte sich auto sichern" ...um gottes willen....bleib lieber auf dem gebiet von dem du ahnung hast....pöbeln...